Aus dem Stadtparlament

Rathaus Kopie

Themen, die in der Sitzung des Stadtparlaments am 15.02.2018 auf der Tagesordnung stehen

Auf der Tagesordnung (TOP) der Stadtverordnetenversammlung in der Stadthalle stehen neben Aufstellungsbeschlüssen zu Bebauungsplänen die Änderung der Satzung über die Benutzung und die Gebühren für die Kindergärten der Kreisstadt.
Außerdem soll über außerplanmäßige Einnahmen und Ausgaben für das neue Kulturzentrum Gasthaus Krone beraten und beschlossen werden. Das Kommunale Investitionsprogramm (KIP-Bund/Land) ist erneut Thema mit einer Beratung und Beschlussfassung über die Neuordnung der Förderprojekte im Landesprogrammteil. Der Hintergrund: am 2. Juni 2016 hatte die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, die zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Landesprogrammteil des KIP in Höhe von 432.730 Euro für die bauliche Einrichtung der Musikschule einzusetzen und entsprechend anzumelden. Da  inzwischen jedoch ein Förderbescheid aus einem anderen Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur” vorliegt, muss diese bauliche Einrichtung der Musikschule nicht mehr aus dem KIP- Programm gefördert werden. Dementsprechend sind diese Mittel einer neuen Verwendung zuzuführen. Von der städtischen  Sportkommission wurde angeregt, Mittel für die Sanierung von Sportanlagen und deren sanitären Einrichtungen zur Verfügung zu stellen. Zudem sollen für die Aufwertung des Freibades „Erleborn” 60.000 Euro für die Anschaffung eines Großspielgerätes und eines Sonnensegels bereit gestellt werden. Auf der Themenliste stehen weiterhinein Satzungsentwurf über geschützte Landschaftsbestandteile, die Aufhebung der Haushaltssperre für Gelder zur baulichen Neugestaltung des Gehweges und der Bushaltestelle an der Kreisstraße 26 (K 26) bei Mardorf und eine Entscheidung über den Standort für die neu zu bauende Kindertagesstätte in Mardorf. Sachstandsberichte, Informationen, Anfragen und Anregungen der Fraktionen runden den Abend ab. (di)

Der Termin für die nächste Stadtverordnetenversammlung ist am Donnerstag, dem 15. Februar 2018, um 19 Uhr, in der Homberger Stadthalle, Ziegenhainer Str. 19a.


STAVO_15_Einladung (111 Downloads)


STAVO_15_Erläuterungen (145 Downloads)

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